Netzpolitik
Schutz der Journalistinnen und Journalisten muss verbessert werden
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2010 zum besseren Schutz von Journalistinnen und Journalisten und deren Informanten vor Strafverfolgung
Prüfung der Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt
Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorgestellten Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD
Sonderausgabe Nr. 14 der Berlin Depesche: Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Sonderausgabe der Berlin Depesche zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Branchenbefraung der SPD: “Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland”
Zur Vorstellung am 8. Juli der von der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführten Branchenbefragung “Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland”
Ergebnisse der Branchenbefragung - Ende März wurden von der SPD-Bundestagsfraktion Unternehmen und Verbände im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie angeschrieben, die sich in besonderer Weise mit dem Infrastrukturausbau befassen. Anhand eines Fragenkataloges wurden sie um ihre Einschätzung zum derzeitigen Stand
und zu den Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland gebeten.
Leitlinien für eine moderne Netzpolitik
Anmerkungen zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Beitrag von Martin Dörmann in der Zeitschrift Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte (Ausgabe 7 + 8 / 2010)
ARD leistet wichtigen Beitrag für eine pluralistische und demokratische Gesellschaft
Zum 60. Geburtstag der ARD am 9. Juni und der an diesem Tag stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz zur notwendigen Reform der Rundfunkgebührenpflicht
Flächendeckende Breitbandanbindung vorantreiben
Anlässlich der Versteigerung von Funkfrequenzen am 20. Mai 2010 durch die Bundesnetzagentur
Konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Martin Dörmann zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Am 5. Mai 2010 ist die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten.
Martin Dörmann übernimmt netzpolitische Aufgaben im Bundestag
Mitglied in der neuen Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, im Unterausschuss Neue Medien sowie im Beirat der Bundesnetzagentur
Bundestagsrede zum Zugangserschwerungsgesetz
Bundestagsrede am 25. Februar 2010 zur ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Kinderpornografie konsequent bekämpfen
Zur 1. Lesung am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein “Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen”
Netzsperren-Wirrwarr beenden - Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Anlässlich der Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler
SPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
Internet und Netzpolitik müssen auf die parlamentarische Agenda
Anlässlich der Pläne der Regierungskoalition zur Einsetzung einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Geselschaft”
Die SPD-Position zu Internetsperren - Fragen an Martin Dörmann, MdB
“Wir wollen die netzpolitische Debatte wieder vom Kopf auf die Füße stellen”
Warum die SPD eine Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes fordert