Archiv für Februar, 2010
Bundestagsrede zum Zugangserschwerungsgesetz
Bundestagsrede am 25. Februar 2010 zur ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Kinderpornografie konsequent bekämpfen
Zur 1. Lesung am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein “Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen”
Martin Dörmann ruft zum Mitmachen beim Girls’ Day auf und lädt ein Mädchen nach Berlin ein. Interessentinnen können sich bis zum 19. März unter 02203/52144 oder per Email bei martin.doermann(at)wk.bundestag.de bewerben.
Netzsperren-Wirrwarr beenden - Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Anlässlich der Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler
SPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
Änderung des ZDF-Staatsvertrages wäre beste Lösung für unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum angestrebten Normenkontrollverfahren zum ZDF-Staatsvertrag