Archiv für Mai, 2009
Persönliche Erklärung zur Verabschiedung der Föderalismusreform II
SPD geht bei Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz auf Internet-Community zu
Nach der Bundestagsanhörung formuliert die SPD-Bundestagsfraktion Änderungsforderungen zum Gesetzentwurf
Köln profitiert von der Verabschiedung des Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung
In einer namentlichen Abstimmung hat der Bundestag am 28. Mai 2009 mit den Stimmen der SPD-Bundestagsfraktion und vieler Mitglieder der Oppositionsfraktionen den Gruppenantrag “Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung” verabschiedet.
Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie wird überarbeitet
Öffentliche Anhörung am 27. Mai 2009 im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordnten fordern, den Antrag der Karstadt-Mutter Arcandor auf Staatsbürgschaften wohlwollend zu prüfen.
Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln
Artikel von Martin Dörmann aus der Berlin Depesche Nr. 53
Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Leitmarkt Kreativwirtschaft am 14. Mai 2009
Bund sagt weitere Unterstützung des Historischen Archivs der Stadt Köln zu
Kulturdezernent und Direktorin besuchten den Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Martin Dörmann regt Konzept für Stiftung oder Fonds an
SPD setzt öffentliche Anhörung zur Kinderpornografie-Sperrung im Internet durch
Bundestagsrede zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie
Rede im Bundestag am 6. Mai 2009 zur 1. Lesung des CDU/CSU- und SPD-Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes der Koalitionsfraktionen für ein “Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” im Bundestag (1. Lesung)